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Zeit: 15.03.2019

Ort: Landtag Brandenburg

 

Ingo Senftleben: Dass mich Ingo Hansen mal interviewt, hätte ich auch nicht gedacht.

Ingo Hansen: Ich finde es wichtig, dass wir uns gerade in diesem wichtigen Jahr austauschen. Es stehen entscheidende Wahlen an, die hoffentlich mit einem Politikwechsel einhergehen und Brandenburg dahinbringen, wo wir schon seit Jahren hinwollen – auch wir Senioren. Das bringt mich auch gleich zu meinem ersten Punkt. Das Thema Pflege ist derzeit in aller Munde: Seniorengerechtes Wohnen, Mobilität im Alter und menschenwürdige Pflege sind zentrale Aspekte dabei. Im ländlichen Raum fehlt die Infrastruktur, um älteren Menschen den Verbleib in ihrer gewohnten Umgebung zu ermöglichen. Einkaufen oder der Arztbesuch werden zum Problem. Pflegekräfte fehlen sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich. Welche konkreten Maßnahmen will die CDU umsetzen, damit sich etwas verbessert?

Ingo Senftleben: Das Thema Pflege rangiert mit ganz oben auf der Prioritätenliste. Es braucht erstens mehr Baufläche und mehr seniorengerechtes Bauen. Zweitens braucht Brandenburg mehr bezahlbare Pflegeplätze. Dafür bringen wir ein eigenes Investitionsprogramm in den Landtag ein. Menschen dürfen im Alter nicht zum Sozialfall werden. Familien dürfen durch die Pflegekosten keine zu hohe Belastung tragen. Die Kosten für Pflegeplätze müssen deshalb gedeckelt werden. Dies gilt sowohl für gesetzlich Versicherte wie auch Privatversicherte – bis zu einem bestimmten Kostenrahmen. Drittens  müssen wir mehr eigene Ärzte ausbilden. Dazu dürfen wir uns nicht nur auf die Ausbildung  von Ärzten in Berlin verlassen. Auf CDU-Initiative wird es eine neue Medizinische Hochschule mit Standorten in Neuruppin und Brandenburg an der Havel geben. Daran arbeiten wir derzeit. Wir müssen aber auch die Zugangskriterien für das Medizinstudium anpassen. Ein Abiturdurschnitt von 1,0 allein sollte nicht ausschlaggebend für die Aufnahme eines Medizinstudiums sein. Ähnliches gilt auch für Pflegekräfte. Wir müssen selbst mehr Pflegekräfte in Brandenburg ausbilden. Durch bessere Arbeitszeiten, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gerechte Vergütung wollen wir dafür sorgen, dass ausgebildete Pflegekräfte hier bleiben oder zu uns kommen. Zu dieser Wahrheit gehört auch, dass wir Pflegekräfte aus dem Ausland brauchen und den Prozess der Anerkennung der im Ausland absolvierten Ausbildung schneller umsetzen müssen.

Ingo Hansen: Da haben sie schon viele wichtige Punkte angesprochen. Aber was tun, wenn es keine Bankfiliale mehr im Ort gibt? Keine Post? Vielen Orten in Brandenburg geht es bereits so. E-Mails und Online-Banking kommen nicht für alle infrage. Selbst wenn der Wille vorhanden ist, scheitert es an langsamer oder gar keiner Internetverbindung. Ist da etwas geplant?

Ingo Senftleben: Wir haben als CDU den Funkloch-Melder eingerichtet. Die derzeitige Regierung hat jedoch keine Ahnung, wie man die Funklöcher stopfen kann. In der vergangenen Landtagssitzung hat die CDU einen Antrag eingereicht, mit dem das Land Brandenburg eigene Funkmasten, mit den Kommunen zusammen, aufbauen kann. Diese Funkmasten könnten an Mobilfunkbetreiber vermietet werden, die wiederum ihre Sendeanlagen dort anbringen und somit Funklöcher schließen könnten. Die derzeitige Landesregierung behauptet hingegen, dass das so nicht geht. In Bayern und anderen Bundesländern wird das aber bereits gemacht. Wir als CDU müssen dafür sorgen, das Brandenburg in der Fläche eine vernünftige Netzabdeckung bekommt. Daseinsvorsorge schließt heutzutage Mobilfunk und Internet mit ein. Deshalb müssen wir anpacken, uns einsetzen und einfach machen.

Ingo Hansen: Kommen wir zu einem anderen Thema. Die Hetze in sozialen Netzwerken und auf der Straße nimmt immer mehr zu. Die eigene (politische) Meinung wird aus Angst vor Herabwürdigung und Hass immer seltener geäußert. Was können wir als CDU dagegen tun?

Ingo Senftleben: Wie kann man selbst am besten für andere ein Vorbild sein? Indem man selbst jeden Tag so lebt und handelt, wie man es von anderen erwartet. Wenn ich mir einige der Kommentare aus meiner eigenen Partei durchlese, bekomme ich manchmal das Gefühl, dass es bei einigen CDU-Mitgliedern mit der Vorbildfunktion auch nicht so weit her ist, das sind aber nur wenige Ausnahmen. Wir schreiben in jedem Wahlprogramm, dass die Menschen nach Grundwerten leben sollten, zum Beispiel nach den christlichen Werten. Aber leben wir das auch jeden Tag selbst vor?

Ingo Hansen: Nein!

Ingo Senftleben:  So ist es. Deshalb kann jeder Christdemokrat durch seine eigene Vorbildfunktion dazu beitragen. Bei sich selbst, bei der Erziehung seiner Kinder. So was kann man nicht staatlich verordnen. Eingreifen kann man bei Angriffen auf unsere Rettungskräfte, Feuerwehrkameraden und Polizisten. Wenn es um Respekt geht und es Übergriffe auf unsere Rettungskräfte gibt, dann muss da klare Kante gezogen werden. Wir sollten dabei über Entschädigungszahlungen nachdenken. Die Menschen müssen spüren, dass sie etwas falsch gemacht haben. Dann beginnt eher der Prozess des Umdenkens. Zum Thema soziale Netzwerke: Es ist natürlich leichter, jemanden aus der Anonymität des Internets heraus zu beleidigen, als mit ihm das Gespräch zu suchen. Deshalb haben die Anbieter der Plattformen neben dem Recht der Freiheit des Internets auch die Pflicht, dass die, die sich nicht an die Regeln halten, persönlich zur Haftung heranzuziehen.

Ingo Hansen: In diesem Jahr stehen wichtige Wahlen an. Friedrich Merz möchte sich als neuer Vize-Präsident des CDU-Wirtschaftsrats in die Brandenburger Landtagswahl einbringen. Wie finden sie das?

Ingo Senftleben: Ich finde das großartig. Ich habe im vergangenen Herbst von Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn das Angebot bekommen, dass sie uns, unabhängig vom Ausgang des Rennens um den Parteivorsitz, im Wahlkampf unterstützen werden. Jede Person, die uns im Wahlkampf helfen will, begrüßen wir und sind dankbar für ihren Einsatz. Eines ist mir in dem Zusammenhang besonders wichtig: Wir werden außerdem dafür sorgen, dass jede Direktkandidatin und jeder Direktkandidaten die Gelegenheit kommt, mit einem prominenten Bundespolitiker in ihrem oder seinem Wahlkreis aufzutreten. Ich wage die Prognose, dass der Wahlkampf nicht nur spannend wird, sondern auch mit einem engen Ergebnis durch das Ziel geht. Nur als Erinnerung: Friedrich Merz hat bereits 2004 mit mir gemeinsam Landtagswahlkampf gemacht.

Ingo Hansen: Die Senioren-Union der CDU Brandenburg hat Ideen entwickelt, wie man sich als Bürger aktiver in die Politik einbringen kann. Das wurde bislang kaum beachtet .Würden Sie nach einem Regierungswechsel mehr mit uns, den Bürgern, ins Gespräch kommen und unsere Anträge/Vorschläge prüfen und gegebenenfalls auch umsetzen?

Ingo Senftleben: Wenn wir uns als Politiker fragen, warum so wenig Bürger und Bürgerinnen mitmachen, dann lautet die Antwort schlicht, dass es zuallererst an uns liegt. Wir haben zu wenig darüber nachgedacht, was sagt er oder sie uns eigentlich, wenn er oder sie unzufrieden ist. Da müssen wir einfach den Schalter umlegen. Wir müssen uns nicht immer rechtfertigen, sondern zuhören und dann überlegen, was wir tun können. Es muss aber auch jedem Bürger klar sein, dass die Politik nicht jeden Wunsch erfüllen kann. Wir brauchen mehr gegenseitiges Verständnis dafür, was machbar ist, was seine Zeit noch dauert und was nicht handhabbar ist. Das beginnt schon bei der Frage des gegenseitigen Respekts. Wir müssen deswegen einen Zugang zueinander finden. Mein Ziel dabei ist, dass es nach der Landtagswahl in jedem Ministerium einen Bürgerbeauftragen oder eine Bürgerbeauftragte gibt. Diese Person ist ausschließlich für Bürgeranliegen und deren Beantwortung zuständig. Die Bürgerinnen und Bürger brauchen neues Vertrauen in den Staat und der Staat muss zeigen, dass er Anliegen seiner Bürgerinnen und Bürger auch wahrnimmt.

Ingo Hansen: Zum Abschluss noch mal eine ganz andere Frage: Was bedeutet die Grundsteuerreform für uns in Brandenburg? Der Grundsteuer-Einheitswert und die neue Berechnung der Grundsteuer bereitet vielen Sorgen. Viele ältere Menschen mit kleiner Rente, die ein Haus haben und dessen Grundsteuer neu berechnet wird, haben Sorge, dass die neuen finanziellen Belastungen ihre kleine Rente deutlich mehr belasten könnten. Was können Sie den Betroffenen sagen?

Ingo Senftleben: In Brandenburg ist es derzeit so, dass die Grundstückseigentümer ungefähr 270 Millionen Euro pro Jahr an Grundsteuer zahlen. Ich habe eine klare Forderung: Die Reform darf nicht dazu führen, dass die Belastungen für die Bürger stark steigen. Die Grundlage für den Einheitswert sollte ein Mischmodell aus Grundstückswert und das, was auf dem Grundstück steht, sein. Darauf wird dann ein Hebelsatz kommen. Wir werden zudem im April als Landtagsfraktion, gemeinsam mit der Bundestagsfraktion, ins Gespräch kommen und Brandenburger Interessen formulieren.

Ingo Hansen: Aber der Grundstückswert ist doch in letzten Jahren extrem gestiegen?

Ingo Senftleben: Die Reform der Grundsteuer wird kommen, weil die zu ihrer Berechnung herangezogenen Werte veraltet sind. Das Bundesverfassungsgericht erkennt darin eine willkürliche Belastung der Grundstückseigentümer und hat dem Gesetzgeber daher eine Frist bis Ende 2019 für eine Neuregelung gegeben, die dann bis spätestens Ende 2024 in Kraft treten muss. Es geht aber gar nicht darum, wie viel das Haus im Wert gestiegen ist, sondern welcher Einheitswert angesetzt und wie das Haus nach diesem Einheitswert eingestuft wird. Darauf kommt der Hebelsatz. Und das ist der entscheidende Punkt: Der soll dazu führen, dass die Gesamteinnahmen der Kommune nicht steigen und somit die Belastung des einzelnen, mit kleinen Korrekturen, ähnlich wie zuvor bleibt.

Ingo Hansen: Lieber Ingo, ich bedanke mich für deine Zeit und das Interview.

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Warum sollte man sie wählen?

Nach 30 Jahren Gewohnheitsregentschaft der Sozialdemokraten ist es höchste Zeit für
Brandenburg, die ausgefahrenen Herrschaftswege zu verlassen und neuen, unverbrauchten Kräftendas Ruder in die Hand zu legen. Das meint jedenfalls eine wachsende Mehrheit von Seniorinnenund Senioren im Bundesland Brandenburg.Die SPD ist ausgepumpt und ohne jede zündende Idee, wie man Brandenburg im Vergleich zu denanderen deutschen Bundesländern nach vorn bringen könnte. Die gescheiterte Kreisgebietsreformist der schlagende Beweis, dass die brandenburgischen Sozialdemokraten nichts mehrhervorzubringen vermögen, was den Interessen Brandenburgs und seiner Bürgerinnen und Bürgerentspricht. Die Steuerquellen sprudeln auch in Brandenburg kräftig, das Land aber steht so gut wieauf der Stelle.Die CDU Brandenburg ist die einzige Kraft, die diesen Zustand der Apathie zu beenden bereit undin der Lage ist. Zum ersten Mal hat die brandenburgische CDU die echte Chance, denMinisterpräsidenten zu stellen und in Potsdam Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wirwerden den „Erbhof der SPD“ übernehmen, die Mehrheit im Landtag gewinnen und fürBrandenburg ein neues Zeitalter eröffnen.Das würden Sie begrüßen.-

Dann wählen Sie die CDU!


Wir werden den Menschen im Lande das Gefühl wiedergeben, in Brandenburg Herr im Hause zu
sein. Wir werden den Lausitzern, den märkischen Oderländern, den Uckermärkern und Prignitzern,den Havelländern, Flämingern und den Vorstädtern von Berlin das Zutrauen wieder geben, dass siemit uns in unserem traditionsreichen Land tiefe Wurzeln schlagen und Heimat bewahren undgewinnen können. Ein gesundes und starkes Bundesland Brandenburg ist unser Ziel.Das wollen Sie auch.

- Dann wählen Sie uns, die CDU!


Die Brandenburgerinnen und Brandenburger müssen dort, wo sie leben, das vorfinden, was sie zum
Leben brauchen. Dabei ist uns die echte brandenburgische Identität wichtig. Wesentlich aber ist,dass es zu Hause stimmt. Der Staat muss die Daseinsfürsorge garantieren. Die aber ist im heutigenBrandenburg an vielen Ecken und Enden sehr entwicklungsbedürftig. Die Menschen inBrandenburg können es uns zutrauen, dass wir ihre Bedürfnisse vor ihrer Haustür regeln werden.Das wünschen Sie sich.

- Dann wählen Sie uns, die CDU!


Wir werden die „kleine DDR“ von Manfred Stolpe hinter uns lassen. Ossi zu sein, ist für uns kein
Makel, sondern eher ein Gütesiegel. Brandenburger sind Meister im Verkraften von Veränderungen.Mit diesem Selbstbewusstsein werden wir das Land und seine Bürgerinnen und Bürger ins nächsteJahrzehnt führen.Das unterstützen Sie.

- Dann wählen Sie doch die CDU!


Die CDU Brandenburg wird sich jetzt nicht damit aufhalten, nach rechts oder nach links zu
schauen. Sie wird vor allem auf sich selbst, auf die eigenen Stärken bedacht sein. Wir sehen nachvorn. Wir werden die Probleme der Menschen aufgreifen und lösen. Aus den Gesprächen mit Ihnenwerden wir Kraft schöpfen. Unsere Kraftquellen sind die Gespräche am Gartenzaun, auf demWochenmarkt und in der Fußgängerzone. Wir werden uns auch um die Fragen kümmern, die amFamilientisch die Runde machen.Ein solcher Umgang miteinander sagt Ihnen zu.

- Dann entscheiden Sie sich doch für uns, für
die CDU!

Nicht selten stoßen wir dabei auch auf die Sorgen der Brandenburger, die sie sich um das Leben und
die Gefahren im Alter machen. Altersarmut ist auch in unserem wohlhabenden Land eine realeBedrohung, der wir beharrlich entgegentreten. Wir Christdemokraten wollen den Menschen dasGefühl geben, dass es mit uns und unter unserer Führung in Brandenburg vorangehen wird. Wirwollen den Menschen in unserem Land das Zutrauen wiedergeben, dass ihre Sorgen von uns nichtzerredet, sondern angepackt und überwunden werden.Das finden Sie gut.

- Dann wählen Sie die CDU!


In den bevorstehenden Wahlen zum Europaparlament und zum Landtag Brandenburg, nicht weniger
aber auch bei den Kommunalwahlen werden wir den Bürgerinnen und Bürgern Brandenburgsbeweisen:
Wir sind die Partei mit Wirtschaftskompetenz in Deutschland. Wir stehen für wirtschaftlicheStärke und für stabile Arbeitsplätze.Wir nehmen den Systemwettbewerb Europas mit China,die Energiesicherheit unseres Industriestandortes, die Zukunft unserer Schlüsselindustrienund die gesicherten Perspektiven des deutschen Mittelstandes als Hauptschauplätze unsereswirtschaftlichen Wirkens an.

Wir sind die Partei mit der Kernkompetenz Sicherheit. Wir werden das Verständnis imbrandenburgischen Landtag und in der Öffentlichkeit für die wachsenden Anforderungenfördern, die an die Bundeswehr, an die Bündnisfähigkeit Deutschlands und Europas in dennächsten Jahren zu stellen sind.

Wir sind die Partei, die sich mit Nachdruck für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisseund auch der Renten in Deutschland einsetzt. Gleichheit vor Recht und Gesetz gehört zu denunanfechtbaren Grundsätzen der Demokratie, denen wir als Christdemokraten besondersverpflichtet sind.Für die Senioren- Union Brandenburg sind Landesinteressen immer auch Seniorensache. Und ebendeshalb erwarten wir von den Regierenden, dass die Belange der älter Werdenden immer alsTopthemen behandelt und nicht so nebenbei am Katzentisch erledigt werden
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Initiativen gegen Einsamkeit im Alter

Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und derBAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering haben heute in Berlin 15 Projekte und Initiativen gegen Einsamkeit im Alter ausgezeichnet. Die Preise wurden im Rahmen des Fachkongresses "Einsamkeit im Alter vorbeugen und aktive Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen"in Berlin verliehen. Die BAGSO hatte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) den Wettbewerb „Einsam? Zweisam? Gemeinsam!“ ausgeschrieben, an dem sich rund 600 Projektträger beteiligten.Die Preise im Gesamtwert von 22.500 Euro wurden in fünf Kategorien vergeben. Einen ersten Preiserhieltder Caritasverband Frankfurt für sein Projekt „Wegbegleiter und Interkulturelle Öffnung (IKÖ)“, in dem ältere Migrantinnen und Migranten durch ehrenamtliche Wegbegleiter in ihrer jeweiligen Muttersprache zum Beispiel bei Behördengängen unterstütztwerden. Weitere erste Preise gingen an die Hamburger Stiftung Generationen-Zusammenhalt KULTURISTENHOCH2, das Bewegungsangebot „Sportpark Mobil 50+“ des SC Bayer 05 Uerdingen, das Mehrgenerationenhaus Kaiserslautern mit dem Projekt „Auf Rädern zum Miteinander“. Ebenfalls einen ersten Preis erhielt der Seniorenrat Kernen in Baden-Württemberg, der ein weitverzweigtes Netzwerk nach dem MottoÄltere helfen Älteren“ geschaffen hat.„Ich bin beeindruckt von der Vielfältigkeit des Engagements und der Ideen, sei esin der Stadt oder auf dem Land, im Wohnviertel oder mit mobilen Angeboten“, sagte der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering. Bei allem spürt man, mit wieviel Herzblut und Kompetenz sich die Projekte und Initiativen insbesondere auch im ehrenamtlichen Bereich für Ältere engagieren.“Im Anhang finden Sie eine Liste aller15 Preisträger-Projekte nach Postleitzahlen sortiert. Die Projekte werden auf der Internetseite der BAGSOvorgestellt:www.bagso.de
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 PRAG.

Die Europäische Senioren Union sieht im Gelingen der Wahlen zum Europäischen Parlament derzeit ihre wichtigste Aufgabe.
Die vom 22. bis 24. Februar  in Prag versammelten Repräsentanten der Leitungsgremien (Präsidium und Exekutivkomitee) sowie die zu einer Regionalkonferenz angereisten Mitglieder aus Tschechien und weiteren 14  Ländern sind sich darin einig: Die Situation auf unserem Kontinent verlangt nach entschlossenem politischem Handeln hin zu einem „Besseren Europa“, wofür Manfred Weber als Spitzenkandidat der EVP steht.

Wie dessen Wahlkampfmanager Dara Murphy mitteilte, ist Weber derzeit tagaus tagein in Europa unterwegs. Getreu seinem Versprechen nach seiner Wahl in Helsinki (November 2018), im direkten Kontakt mit den Bürgern deren Meinungen und Vorschläge zu erfragen. Bis Ostern will er überall gewesen sein.

 

 Wie eingangs die ESU-Präsidentin An Hermans erklärt hatte, geht es jetzt vorrangig um jede Stimme für die Kandidaten der Europäischen Volkspartei. Ob ihr auch künftig 51 Mitgliedsparteien aus 27 Staaten angehören werden, was sie zur stärksten politischen Kraft im EU-Parlament macht, sei noch nicht entschieden, so Murphy. Weber sei offen auch für Partnerschaften mit anderen Fraktionen, z.B. den Grünen und Liberalen.                                                                                                     
Murphy dankte der ESU-Spitze für ihr Engagement in der Kampagne. Es spiegele sich im Entwurf des Wahlprogramms, das voraussichtlich am 20. März präsentiert wird. Gegenüber dem ersten Entwurf sei die Zahl der Politikbereiche reduziert und der Subsidiarität mehr Platz gegeben worden. Die EVP misst der Tumorforschung und- behandlung große Bedeutung zu und will hohe Standards der Gesundheitspolitik durchsetzen. Sie plädiert für die Stärkung der äußeren und inneren Sicherheit und damit für jeden Bürger, wozu die koordinierte Außenpolitik und Fortschritte bei der Bewahrung der Schöpfung gehören. Murphy regte an, im Kontakt mit potenziellen Wählern auch die in der EU erzielten Ergebnisse zu benennen. Europa sei nicht das Problem, sondern die Lösung. „Wir sind gut, müssen aber besser werden“!

Aus der Überzeugung, dass die Wahlen an der Basis gewonnen werden,

hat sich der slowakische Mitgliedsverband entschlossen, einen eigenen Kandidaten für das EU-Parlament zu nominieren:

 

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Einsam? Zweisam? Gemeinsam!

Initiativen gegen Einsamkeit im Alter ausgezeichnet
Bundesministerin Dr. Franziska Giffey und de
r BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering haben heute in Berlin 15 Projekte und Initiativen gegen Einsamkeit im Alter ausgezeichnet.
Die Preise wurden
im Rahmen des Fachkongresses "Einsamkeit im Alter vorbeugen und aktive Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen"in Berlin verliehen. Die BAGSO hatte gemeinsam mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) den Wettbewerb „Einsam? Zweisam? Gemeinsam!“ ausgeschrieben, an dem sich rund 600 Projektträger beteiligten.Die Preise im Gesamtwert von 22.500 Euro wurden in fünf Kategorien vergeben. Einen ersten Preiserhieltder Caritasverband Frankfurt für sein Projekt „Wegbegleiter und Interkulturelle Öffnung (IKÖ)“, in dem ältere Migrantinnen und Migranten durch ehrenamtliche Wegbegleiter in ihrer jeweiligen Muttersprache zum Beispiel bei Behördengängen unterstütztwerden. Weitere erste Preise gingen an die Hamburger Stiftung Generationen-
Zusammenhalt

KULTURISTENHOCH2,
das
Bewegungsangebot
„Sportpark
Mobil 50+“
des SC Bayer 05 Uerdingen, das
Mehrgenerationenhaus Kaiserslautern mit dem Projekt „Auf Rädern zum Miteinander“. Ebenfalls einen ersten Preis erhielt der Seniorenrat Kernen in Baden-Württemberg, der ein weitverzweigtes Netzwerk nach dem MottoÄltere helfen Älteren“ geschaffen hat.„Ich bin beeindruckt von der Vielfältigkeit des Engagements und der Ideen, sei esin der Stadt oder auf dem Land, im Wohnviertel oder mit mobilen Angeboten“, sagte der BAGSO-Vorsitzende Franz Müntefering. Bei allem spürt man, mit wieviel Herzblut und Kompetenz sich die Projekte und Initiativen insbesondere auch im ehrenamtlichen Bereich für Ältere engagieren.“Im Anhang finden Sie eine Liste aller
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Aktualisierte Neuauflage erschienen

Etwa ein Viertel der über 60-Jährigen leidet irgendwann unter einer psychischen Störung. Der Ratgeber „Wenn die Seele krank ist – Psychotherapie im höheren Lebensalter“möchte ältere Menschen dazu ermutigen, bei einer psychischen Erkrankung professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmen – so wie man sich auch bei körperlichen Beschwerden ärztlichen Rat sucht. Aufgrund der großen Nachfrage hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) die Broschüre mit Unterstützung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nun zusammen mit der Deutschen PsychotherapeutenVereinigung (DPtV) in vierter, aktualisierter Auflage herausgegeben. „Ältere Menschen haben im Laufe ihres Lebens oft erstaunliche seelische Kräfte entwickelt, um mit Enttäuschungen und Verlusten fertig zu werden. Aber es gibt Situationen, in denen diese nicht ausreichen, um eine tief greifende Depression oder eine Angsterkrankung zu überwinden. Es ist nie zu spät, an sich zu arbeiten, eine neuen Blick auf sich und die Welt zu entwickeln, sich zu verändern“, so die BAGSO-Ehrenvorsitzende Prof. Dr. Ursula Lehr. 
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Zwei Tage diskutierten Politiker, Experten und Praktiker. Zwei Tage ging es um Ideen, Vorschläge und Maßnahmen für eine bessere Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Migration, für mehr Sicherheit und für eine erfolgreiche Integration. Einhellige Meinung der Teilnehmer: In den vergangenen Jahren wurde bereits viel erreicht, aber es bleibt noch einiges zu tun – vom Schutz der EU-Außengrenzen über schnellere Verfahren und konsequente Durchsetzung des Rechtsstaates bis hin zu besseren Integrationsangeboten mit dem Prinzip "Fördern und Fordern". Die in diesen zwei Tagen ausgearbeiteten Vorschläge ziehen die Lehre aus den vergangenen Jahren und wollen sicherstellen, dass wir die Dinge so handhaben, dass selbst in schwierigen Situationen so etwas wie im Jahr 2015 uns nicht noch einmal passiert.
 
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, allen Mitgliedern zu danken, die sich bereits im Vorfeld mit ihren Ideen und Anregungen eingebracht haben. All das ist eingeflossen in die Beratungen und schließlich auch in die Ergebnisse. Deshalb übermittle ich Ihnen auf diesem Wege gerne die Vorschläge der Experten und Praktiker. Außerdem finden Sie ausführliche Berichte auf cdu.de/ und zahlreiche Videos auf CDU.TV. Die vorliegenden Vorschläge werden nun in der Partei weiter diskutiert. Dazu wird in einer der kommenden Sitzungen von Präsidium und Bundesvorstand der CDU darüber beraten werden, wie wir mit diesen Vorschlägen weiter umgehen im Hinblick auf das Europawahlprogramm, Verbesserungen beim Gesetzesvollzug oder nötige gesetzgeberische Maßnahmen. Ich werde Sie über die weiteren Schritte auf dem Laufenden halten.
 
Wie Sie mitbekommen haben, kam gestern der Koalitionsausschuss in Berlin zusammen. Es gab viel zu besprechen. Für CDU und CSU – vertreten von Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söder – ist völlig klar: Wir wollen, dass die Bundesregierung erfolgreich für unser Land arbeitet. Gerade in diesen Zeiten und angesichts sich eintrübender Konjunkturaussichten erwarten die Menschen Stabilität und Verlässlichkeit – für unser Land und für Europa. Deshalb ist es wichtig, dass wir in der Koalition dieses Ziel im Blick haben. In diesem Sinne hatten wir gestern einen erfolgreichen Koalitionsausschuss, denn alle Beteiligten hatten den Eindruck, dass man gut und offen miteinander reden kann. Im Mittelpunkt stand der Fahrplan der Regierungsarbeit für die kommenden Woche und Monate. Dabei sind wir ein gutes Stück vorangekommen, Positionen und Unterschiede wurden ausgetauscht, konkrete Ergebnisse werden folgen.
 
Bei aller guten Atmosphäre gestern Abend werden wir sehr genau darauf achten, dass sich die Regierung an wichtigen Grundsätzen orientiert. Dazu zählt der Grundsatz, dass das Erwirtschaften vor dem Verteilen steht. Auch die SPD muss das begreifen. Es kann nicht sein, dass die SPD Dinge beschließt, mit denen sie sich gut fühlt, die Rechnung dafür aber denen vorlegt, die sich anstrengen und an die Regeln galten. Das hat mit dem zweiten Grundsatz zu tun: Leistung muss sich lohnen. Das muss sich im Übrigen auch in der Rente widerspiegeln. Deshalb bringen Vorschläge nichts, die neue Ungerechtigkeiten schaffen. Ohne Frage muss jemand, der lange gearbeitet hat, mehr haben, als wenn er nicht gearbeitet hätte. Aber dies erreichen wir nur zielgerichtet und nicht mit der Gießkanne.
 
Leistung muss sich lohnen gilt auch für das Starke-Familien-Gesetz, das heute Thema im Bundestag war. Familien leisten Unglaubliches, deshalb lassen wir sie in ihrem oft stressigen Alltag nicht im Stich. Schließlich muss die Regierung dem Grundsatz folgen, die richtigen Prioritäten zu setzen.
 
Dazu gehört natürlich vor allem: Die CDU will eine stabile Regierung. Wir wollen Verantwortung für Deutschland und Europa übernehmen.
 
Verantwortung für Deutschland und Europa – das ist auch die Haltung, mit der wir auch in den Europawahlkampf ziehen. Wir wollen Europa nicht irgendwie machen, wir wollen Europa richtig machen. Und das heißt für uns als CDU: Wir arbeiten für ein Europa, das Sicherheit und Schutz bietet; wir arbeiten für ein Europa, das mit Wachstum für Wohlstand, gute Jobs und soziale Sicherheit sorgt; und wir arbeiten für ein Europa, das sich im globalen Systemwettbewerb behauptet und nicht nur von Verantwortung redet, sondern sein Schicksal geschlossen und entschlossen in die eigenen Hände nimmt.
 
Darum wird es auch bei der morgen beginnenden Münchner Sicherheitskonferenz gehen. Unsere Parteivorsitzende wird dort vor Ort sein und die Gelegenheit nutzen, eine Vielzahl an Gesprächen zu führen. Bereits gestern erschien ein Interview mit AKK zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen. Als weiteren Lektüre-Tipp will ich Ihnen bereits heute ankündigen, dass morgen ein gemeinsamer Beitrag von Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder und Manfred Weber in der FAZ erscheint wird.
 
Es sind jetzt nicht mehr ganz 100 Tage bis zur Wahl. Das heißt: Es gilt jetzt zu kämpfen und für unsere Vorstellungen von einem starken und handlungsfähigen Europa zu werben – ganz im Sinne des Mottos unseres Wahlkampfes: „Für Deutschlands Zukunft. Unser Europa.“
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Liebe Freundinnen und Freunde,
 
am Sonntag und am Montag hat sich der CDU-Bundesvorstand zu einer Klausurtagung in Potsdam getroffen – zwei Tage intensiver Beratungen liegen hinter uns. Wir möchten Sie auf diesem Wege kurz informieren, auf welche Schwerpunkte für unser Arbeitsprogramm für die kommenden Wochen und Monate wir uns geeinigt haben. Hierfür weist unser Parteitag in Hamburg mit seinen Beschlüssen zum Grundsatzprogramm, zur Sozialen Marktwirtschaft und zu Sicherheit und Bundeswehr den Weg.
 
Inhaltlich wollen wir drei Schwerpunkte setzen:
 
  • Der erste betrifft unser Land als erfolgreicher Wirtschaftsstandort. Wir spüren alle, dass unser Wachstum und unser Wohlstand herausgefordert sind: der Systemwettbewerb mit China, die Energiesicherheit unseres Industriestandorts, die Zukunft der Automobilindustrie, der Strukturwandel in den Kohlerevieren, die Abgabenlast für Unternehmen und Bürger, träge Planungs- und Genehmigungsverfahren, steigende Anforderungen für die Produktion von Lebensmitteln – all das erfordert klare Konzepte der CDU. An diesen wollen wir in den kommenden Monaten arbeiten und dabei auch Antworten auf die Frage geben, wie wir die Bewahrung der Schöpfung und wirtschaftliche Stärke miteinander versöhnen.
 
 
  • Den zweiten Schwerpunkt legen wir auf Sicherheit. Im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik braucht es ein gemeinsames Verständnis für die Anforderung an die Bundeswehr, für die strategische Bündnisfähigkeit Deutschlands und Europas in der Welt und für die Ausgestaltung der transatlantischen Beziehungen. Außerdem werden wir in Kürze in einem Werkstattgespräch zu Migration, Sicherheit und Integration alle Dimensionen des Themas – von den Herkunftsländern über den Schutz der EU-Außengrenzen, die Asylverfahren und Rückführungen bis hin zur Integration – unter dem Gesichtspunkt der Wirksamkeit betrachten.
 
 
  • Drittens wollen wir den 30. Jahrestag des Mauerfalls dazu nutzen, einerseits mit einer Veranstaltungsreihe an den Mut der Ostdeutschen, aber auch den der Polen, Ungarn, Tschechen und vieler Anderer in Ost- und Mitteleuropa zu erinnern. Andererseits ist es 30 Jahre nach dem Mauerfall an der Zeit, das in Ostdeutschland Erreichte zu bilanzieren und politische Ziele neu zu bestimmen. Das betrifft insbesondere die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse und die Rente.
 
Auch in unserer Parteiarbeit sind wir in diesem Jahr gefordert. Das betrifft vor allem die Wahlkämpfe – am 26. Mai die Europawahl, dazu Kommunalwahlen in zehn Bundesländern und die vier Landtagswahlen in Bremen, Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Alle diese Wahlkämpfe fordern uns im Konrad-Adenauer-Haus, sie fordern aber auch die gesamte Partei. Mit geschlossener Mannschaftsaufstellung, den richtigen Programmen und einer engen Verzahnung aller Ebenen der Partei werden wir die Chancen nutzen, die in diesen Wahlkämpfen liegen.
 
Ein besonderer Moment unserer Klausurtagung war der Besuch unseres EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber. Die neue Geschlossenheit zwischen CDU und CSU war dabei deutlich zu spüren. Wir haben einstimmig beschlossen, dass Manfred Weber nicht nur unser europäischer, sondern auch unser nationaler Spitzenkandidat ist. Damit gehen CDU und CSU zum ersten Mal mit einem gemeinsamen Kandidaten in den Wahlkampf. Und wir wollen nicht nur personelle Geschlossenheit, sondern auch inhaltliche Geschlossenheit. Deshalb haben wir vereinbart, dass CDU und CSU ein gemeinsames Programm für die Europawahl erarbeiten werden. Ein Interview von CDU.TV mit Manfred Weber können Sie sich hier ansehen.
 
Das komplette Arbeitsprogramm finden Sie hier. Sie sehen: Da liegt eine Menge Arbeit vor uns. Wir freuen uns darauf und wollen als starkes Team mit diesem Arbeitsprogramm mit aller Kraft daran arbeiten, dass unsere CDU aus eigener Kraft zu neuer Stärke kommt – packen wir’s an.
 
Beste Grüße
Ihre
Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak
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